"Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert."

Liebe Frankfurterinnen und Frankfurter,

dieses Zitat von Willy Brandt ist aktueller denn je und Leitspruch auch für unsere Politik in und für Frankfurt. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns beim Umsetzen unserer Ideen tatkräftig unterstützen. Gemeinsam können wir noch viel erreichen.

Herzliche Grüße
Ihre Internetredaktion der SPD Frankfurt (Oder).

Landespolitik Willkommen zur Zukunftsdebatte Brandenburg 2030.

Ab sofort startet die SPD Brandenburg auch im Internet die Zukunftsdiskussion „Brandenburg 2030“. Brandenburg hat sich in den vergangenen 20 Jahren gut entwickelt. Aber unser Land verändert sich weiter: Vor allem der anhaltende Bevölkerungswandel und die sinkenden staatlichen Einnahmen stellen uns vor erhebliche Herausforderungen. Wir stellen uns diesen Herausforderungen und wollen uns über den zukünftigen Brandenburger Weg verständigen. Es geht um die Frage, wie wir unser Land und unsere Gesellschaft zusammenhalten können. Unter www.brandenburg2030.de machen wir unseren Prozess transparent und fordern die Brandenburgerinnen und Brandenburger zur aktiven Beteiligung auf.

Veröffentlicht am 09.05.2011

Allgemein Frankfurter SPD auf dem Brückenfest

Auch in diesem Jahr riefen SPD und Gewerkschaften am Tag der Arbeit zu Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland auf. Der Protest stand unter besonderem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Im Zentrum standen daneben auch wieder arbeitsmarktpolitische Themen - vor allem der Forderung nach Mindestlohn kam in diesem Jahr besondere Bedeutung zu.

Die Frankfurter SPD und die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung waren auch dieses Jahr wieder auf dem traditionellen Brückenfest des DGB zu Gast und informierten über die notwendige Energiewende für Deutschland sowie die klassischen Arbeitsthemen, die angesichts der seit dem 1. Mai geltenden Arbeitnehmerfreizügigkeit aktueller denn je sind: Equal pay in der Leiharbeit und ein allgemein gesetzlicher Mindestlohn sind die Forderung von SPD und Gewerkschaften.

Veröffentlicht am 06.05.2011

Allgemein Aufruf der SPD zum 1. Mai

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.

Veröffentlicht am 27.04.2011

Kommunalpolitik Offener Brief zur Polizeireform

Offener Brief der SPD-Stadtverordnetenfraktion und
des SPD Unterbezirks Frankfurt(Oder) zur aktuellen Konzeption „Polizei Brandenburg 2020“ an Innenminister Dr. Dietmar Woidke:

Sehr geehrter Herr Innenminister,
lieber Dietmar,

„der nun vorliegende Entwurf 'Polizei Brandenburg 2020' vom März 2011 ist aus der Sicht Frankfurts nicht befriedigend!“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Spohn. Und weiter: „Das in diesem Papier vorgesehene Polizeirevier mit seinen Dienstzeiten bis 18.00 Uhr entspricht nicht den Sicherheitsanforderungen in einer Grenzregion und speziell nicht denen in Frankfurt(Oder) mit seinen zwei offenen Grenzübergängen."

Veröffentlicht am 14.04.2011

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